Das Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet Arbeitgeber, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Beide beraten den Arbeitgeber und unterstützen ihn bei der Umsetzung des Arbeitsschutzes. Konkretisiert werden Umfang und Betreuungsmodelle durch die DGUV Vorschrift 2.

Bestellpflicht und Betreuungsmodelle

Die Bestellpflicht gilt grundsätzlich ab dem ersten Beschäftigten; Umfang und Form richten sich nach Betriebsgröße und Gefährdung. Die DGUV Vorschrift 2 unterscheidet die Regelbetreuung mit festen Einsatzzeiten je nach Betreuungsgruppe und die alternative bedarfsorientierte Betreuung, die Kleinbetrieben mit bis zu 50 Beschäftigten offensteht und Motivation, Information und bedarfsbezogene Betreuung kombiniert.

Die Bestellung erfolgt schriftlich und benennt die übertragenen Aufgaben. Betriebsärzte und Fachkräfte können angestellt, überbetrieblich organisiert oder extern beauftragt werden. Bei der Bestellung und Abberufung hat der Betriebsrat mitzubestimmen.

Aufgaben und Stellung

Beide unterstützen den Arbeitgeber bei der Gefährdungsbeurteilung, bei der Gestaltung von Arbeitsplätzen und Arbeitsabläufen, bei der Beschaffung, bei Unterweisungen sowie bei der Untersuchung von Unfällen. Der Betriebsarzt übernimmt zusätzlich die arbeitsmedizinische Vorsorge und die Beratung zu Gesundheitsfragen; die Fachkraft für Arbeitssicherheit prüft Betriebsanlagen und technische Arbeitsmittel sicherheitstechnisch.

Beide sind bei der Anwendung ihrer Fachkunde weisungsfrei und dürfen wegen der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht benachteiligt werden. Sie beraten, entscheiden aber nicht: Die Verantwortung für Maßnahmen bleibt beim Arbeitgeber und den Führungskräften.

Arbeitsschutzausschuss

In Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten ist ein Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Ihm gehören der Arbeitgeber oder eine beauftragte Person, zwei Mitglieder des Betriebsrats, Betriebsarzt, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragte an.

Der Ausschuss tagt mindestens einmal vierteljährlich und berät Anliegen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Ein Protokoll mit Beschlüssen, Verantwortlichen und Terminen macht die Sitzung wirksam und dient zugleich als Nachweis gegenüber Aufsichtsbehörde und Unfallversicherungsträger. Bewährte Tagesordnungspunkte sind Unfallgeschehen, offene Maßnahmen aus der Gefährdungsbeurteilung und anstehende Prüfungen.

Ab wann braucht ein Betrieb eine Fachkraft für Arbeitssicherheit?

Grundsätzlich ab dem ersten Beschäftigten. Umfang und Betreuungsmodell hängen von Betriebsgröße und Gefährdung ab; Kleinbetriebe bis 50 Beschäftigte können die alternative bedarfsorientierte Betreuung wählen.

Kann die Betreuung extern erfolgen?

Ja. Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit können angestellt, überbetrieblich organisiert oder als externe Dienstleister beauftragt werden. Die Bestellung muss schriftlich erfolgen und die Aufgaben benennen.

Wann ist ein Arbeitsschutzausschuss Pflicht?

In Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten. Er tagt mindestens vierteljährlich und sollte seine Ergebnisse protokollieren.

Quelle: Arbeitssicherheitsgesetz im Volltext (Gesetze im Internet)

Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)