Arbeitsschutz umfasst alle Maßnahmen, die Beschäftigte vor arbeitsbedingten Unfällen und Gesundheitsgefahren schützen. Rechtlicher Rahmen ist das Arbeitsschutzgesetz, ergänzt durch Verordnungen und die Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherungsträger. Verantwortlich für die Umsetzung ist der Arbeitgeber.

Rechtlicher Rahmen

Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet jeden Arbeitgeber, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu prüfen. Konkretisiert wird es durch Verordnungen wie die Betriebssicherheitsverordnung, die Gefahrstoffverordnung und die Arbeitsstättenverordnung sowie durch technische Regeln, die den Stand der Technik beschreiben.

Parallel dazu erlassen die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen eigene Unfallverhütungsvorschriften, die für ihre Mitgliedsbetriebe unmittelbar verbindlich sind. Dieses Nebeneinander von staatlichem Recht und autonomem Recht der Unfallversicherungsträger wird als duales System des Arbeitsschutzes bezeichnet.

Pflichten des Arbeitgebers

Kern jeder Arbeitsschutzorganisation ist die Gefährdungsbeurteilung: Gefährdungen ermitteln, bewerten, Maßnahmen festlegen, umsetzen und deren Wirksamkeit kontrollieren. Daraus folgen die weiteren Pflichten, insbesondere die Unterweisung der Beschäftigten, die Bereitstellung sicherer Arbeitsmittel, die Organisation von Erster Hilfe, Brandschutz und Evakuierung sowie die arbeitsmedizinische Vorsorge.

Der Arbeitgeber kann Aufgaben schriftlich auf zuverlässige und fachkundige Personen übertragen, bleibt aber für Auswahl, Ausstattung und Kontrolle verantwortlich. Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz muss er zudem eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und einen Betriebsarzt bestellen; beide beraten, entscheiden aber nicht anstelle der Führungskräfte.

Aufsicht und Kontrolle in NRW

In Nordrhein-Westfalen überwachen die Bezirksregierungen als staatliche Arbeitsschutzbehörden die Einhaltung der Vorschriften. Parallel führen die Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger Betriebsbesichtigungen durch und beraten die Betriebe. Beide können Mängel beanstanden, Anordnungen treffen und Bußgelder verhängen.

Bei einer Besichtigung werden regelmäßig die dokumentierte Gefährdungsbeurteilung, Unterweisungsnachweise, Prüfnachweise für Arbeitsmittel, das Gefahrstoffverzeichnis und die Bestellungen von Fachkraft, Betriebsarzt und Ersthelfern eingesehen. Eine geordnete Dokumentation verkürzt jede Kontrolle erheblich.

Wer ist für den Arbeitsschutz verantwortlich?

Die Verantwortung liegt beim Arbeitgeber. Er kann Aufgaben schriftlich auf Führungskräfte übertragen, bleibt aber für deren Auswahl, Ausstattung mit Mitteln und Befugnissen sowie für die Kontrolle verantwortlich.

Ab wie vielen Beschäftigten gilt das Arbeitsschutzgesetz?

Das Arbeitsschutzgesetz gilt ab dem ersten Beschäftigten, unabhängig von der Betriebsgröße. Erleichterungen gibt es nur bei einzelnen Pflichten, etwa bei der Form der Dokumentation in Kleinbetrieben.

Was kostet fehlender Arbeitsschutz?

Neben Bußgeldern und behördlichen Anordnungen drohen Regressforderungen des Unfallversicherungsträgers, Produktionsausfälle und persönliche Haftung. Die indirekten Kosten durch Ausfalltage und Ersatzbeschaffung übersteigen die Präventionskosten in der Regel deutlich.

Quelle: Arbeitsschutzgesetz im Volltext (Gesetze im Internet)