Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen, die Beschäftigte bei der Arbeit verwenden. Auch überwachungsbedürftige Anlagen zählen dazu. Der Arbeitgeber muss geeignete Arbeitsmittel auswählen, sicher bereitstellen, prüfen lassen und die Beschäftigten unterweisen.

Definition und Abgrenzung

Der Begriff ist bewusst weit gefasst: Vom Schraubendreher über die Leiter, den Gabelstapler und die Werkzeugmaschine bis zur Produktionsanlage fällt alles darunter, was bei der Arbeit verwendet wird. Ebenso weit ist der Begriff der Verwendung, der Montage, Betrieb, Instandhaltung, Reinigung, Prüfung, Umbau und Demontage einschließt.

Im arbeitsschutzrechtlichen Sinn hat der Begriff nichts mit der steuerlichen Behandlung von Arbeitsmitteln zu tun. Maßgeblich ist allein, ob das Gerät bei der Arbeit verwendet wird und dabei Gefährdungen entstehen können.

Auswahl und sichere Verwendung

Vor der Verwendung beurteilt der Arbeitgeber die Gefährdungen und wählt ein für die Tätigkeit geeignetes Arbeitsmittel aus. Zu berücksichtigen sind Arbeitsumgebung, ergonomische Aspekte, Wechselwirkungen mit anderen Arbeitsmitteln und Stoffen sowie die Qualifikation der Beschäftigten.

Neu beschaffte Maschinen müssen den Anforderungen des Produktsicherheitsrechts entsprechen, eine CE-Kennzeichnung tragen und mit einer Betriebsanleitung in deutscher Sprache geliefert werden. Bei Änderungen an Maschinen ist zu prüfen, ob eine wesentliche Veränderung vorliegt, die neue Pflichten auslöst.

Prüfung und Unterweisung

Arbeitsmittel sind vor der ersten Verwendung, nach prüfpflichtigen Änderungen, wiederkehrend und nach außergewöhnlichen Ereignissen durch eine zur Prüfung befähigte Person zu prüfen. Fristen und Umfang ergeben sich aus der Gefährdungsbeurteilung; bei überwachungsbedürftigen Anlagen gelten gesetzliche Höchstfristen.

Beschäftigte sind vor der Verwendung und bei maßgeblichen Änderungen zu unterweisen. Für Arbeitsmittel mit besonderen Gefährdungen ist eine schriftliche Betriebsanweisung zu erstellen, die auch das Verhalten bei Störungen und in Notfällen regelt.

Zählt ein Firmenfahrzeug als Arbeitsmittel?

Ja, Fahrzeuge, die bei der Arbeit verwendet werden, sind Arbeitsmittel. Neben der Straßenverkehrszulassung gelten damit auch die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung, etwa an Prüfung, Unterweisung und Beladungssicherheit.

Dürfen Beschäftigte eigenes Werkzeug mitbringen?

Grundsätzlich nicht. Der Arbeitgeber muss geeignete und geprüfte Arbeitsmittel bereitstellen. Lässt er privates Werkzeug ausnahmsweise zu, muss er es wie betriebliche Arbeitsmittel behandeln und prüfen lassen.

Was ist eine wesentliche Veränderung?

Eine Änderung, durch die eine neue Gefährdung oder eine wesentliche Erhöhung eines bestehenden Risikos entsteht, ohne dass dies durch einfache Schutzeinrichtungen beherrschbar bleibt. Dann gelten die Pflichten eines Herstellers, einschließlich Konformitätsbewertung.

Quelle: Betriebssicherheitsverordnung im Volltext (Gesetze im Internet)